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Konflikt in Thailand

Was ist eigentlich los in dem Land des Lächelns?

In Bangkok gibt es seit Jahren immer wieder politische Demonstrationen, um die jeweilige Regierung zum Abtritt zu bewegen.

Worum geht es eigentlich in den immer wiederkehrenden Protesten?

Vereinfacht gesagt stehen sich schon seit Jahren zwei politische Lager gegenüber. Die Gelbhemden und die Rothemden. Die Gelbhemden kommen vorwiegend aus der oberen Schicht Thailands und aus dem reicheren Süden. Die Rothemden kommen vorwiegend aus den ärmeren Schichten und aus dem Norden.

Ein interessanter Artikel vom Spiegel aus dem Jahr 2010 zu der Situation in Thailand:

Die Guten lassen sich schlecht ausmachen

Vorgeschichte:

Um den Konflikt in Thailand zu verstehen, muß man die Geschichte des ehemaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra kennen, der sehr umstritten und dennoch unglaublich beliebt bei einem großen Teil der Bevölkerung ist. Er lebt inzwischen im Exil, seine Schwester ist allerdings Präsidentin und er hat somit Zugriff auf die Macht in Thailand.

Er hat das Land in zwei politische Lager gespalten. Die Rothemden und die Gelbhemden. Seine Anhänger sind die Rothemden, vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten, obwohl Thaksin selbst als reichster Mann Thailands gilt. Zu den Gelbhemden zählt vor allem die Bangkoker Elite und die Mittelschicht.

Wie kam es zu dieser paradoxen Situation?

Im Jahr 2006 gab es einen unblutigen Militärputsch, in dem der Regierungschef Thaksin Shinawatra abgesetzt wurde und wegen Korruption angeklagt wurde. Seine Partei wurde verboten.

Zuvor wurde er im Jahr 2001 mit der TRT Partei demokratisch gewählt. Seine Wähler und die heutigen Anhängers sind vor allem in der ärmeren Bevölkerungsschicht zu finden, da er ihnen eine erschwingliche Gesundheitsversorgung und Kleinkredite gab. Außerdem soll es zu Stimmenkauf im Norden des Landes gekommen sein. Diese Vorwürfe sind immer noch präsent auch im Hinblick auf die Wahl seiner Schwester zur Premierministerin im Jahr 2011.

Weiterhin wirtschaftete er auch in eigene Tasche und gab dem Militär so den Grund, ihn wegen Korruption anzuklagen. Er lebt seitdem im Exil, da ihn in Thailand eine Haftstrafe wegen Korruption drohen würde. Seine Beliebtheit ist trotz seiner korrupten Machenschaften bei seinen Wählern aber ungebrochen, so daß Thailand seit diesem Putsch nicht zur Ruhe kommt.

Thaksin hat wie niemand zuvor das Land gespalten und in seiner Amtszeit alte Seilschaften aufgelöst. Vor seiner Amtszeit besetzten vor allem einflussreiche Bangkoker Familien wichtige politische Schlüsselpositionen. Diese besetzte Thaksin neu und zog sich so den Zorn der Oberschicht inklusive des Militärs auf sich. Diese Protestbewegung der Oberschicht formierte sich in der Volksallianz für Demokratie - der PAD (People's Alliance for Democracy), den Gelbhemden. Sie unterstützt in der Regierung die Demokratische Partei, die älteste Partei Thailands.

Thailändische Regierung seit dem Jahr 2006

2006

Die PAD hat zwar erreicht, daß Thaksin 2006 abgesetzt wurde und zwischenzeitlich das Militär für ein Jahr regierte, aber einen Sieg an der Wahlurne in 2007 konnte die PAD für die demokratische Partei nicht durchsetzen, da die Thaksin weiterhin in den bevölkerungsreichen ärmeren Schichten ungebrochen beliebt war.

Seine Partei war zwar verboten, aber die Bevölkerung wählte Weggefährten von Thaksin in neue Ämter in der Nachfolgepartei People's Power Party PPP. Die demokratische Partei blieb in der Opposition.

2008

Im Jahr 2008 formierte sich erneuter Widerstand der PAD, den Gelbhemden gegen die PPP.

Im Laufe dieses Widerstands mußte Regierungschef Samak abtreten. Grund war ausgerechnet seine Kochleidenschaft. Mit seiner Nebentätigkeit als Fernsehkoch hatte er laut Gericht gegen die Verfassung verstossen. Sein Nachfolger wurde ausgerechnet ein Schwager Thaksins - Somchai Wongsawat. Somit wurde der Protest der Gelbhemden gegen die PPP noch stärker und gipfelte schließlich mit der Schließung des Bangkoker Flughafens. Zehtausende Touristen saßen tagelang fest.

Anfang Dezember 2008 wurde die PPP vom Gericht schließlich wegen Stimmenkauf verboten und aufgelöst. Der Regierungschef wurde entlassen und die Proteste lösten sich auf. Aus Sicht der PPP und der Rothemden war dies ein verdeckter Staatstreich und prangert die jetzige Regierung als Diktatur an.

Die Nachfolgepartei PTP (Puea Thai Party) schaffte es nicht sich bei den Neuwahlen durchzusetzen. Bis 2010 regierte dann die demokratische Partei mit Premierminister Abhisit.

2010

Im Frühjahr 2010 kam es zu Massenprotesten von den sogenannten Rothemden in Bangkok. Diese legten das Geschäftsviertel in Bangkok komplett lahm. Vermutet wird, das Thaksin diese aus dem Ausland finanziert hat. Die Proteste gipfelten in Ausschreitungen und Eingreifen des Militärs in Bangkok, um die Versammlungen nach Wochen aufzulösen. Dabei wurden 91 Menschen getötet, 2100 verletzt und 36 Gebäude in Brand gesteckt. Danach gab es noch mehrere Monate lang vereinzelt Anschläge auf Einrichtungen in Bangkok. Generell kehrte das Land aber zurück zur "Normalität".

2011

Bei der Parlamentswahl im Juli 2011 unterlag die demokratische Partei und Premierminister Abhisit seinen Gegnern. Er ist seitdem Oppositionsführer.

Neue Premierministerin wurde Yingluck Shinawatra (PTP), die Schwester des im Exil lebenden Thaksin. Die Opposition wirft ihr vor nur eine Marionette ihres Bruders zu sein.

2013/2014

Die Regierung Yingluck Shinawatra hat ein Amnestiegesetz vorangetrieben, daß eine Straffreiheit für ihren im Exil lebenden Bruder bedeutet hätte.

Daraufhin kam es von November bis Mitte Januar 2014 erneut zu Demonstrationen in Bangkok, diesmal von den Gelbhemden unter dem Anführer Suthep, die gegen dieses Gesetz demonstieren und der Regierung Unterwanderung der demokratischen Insitutionen vorwerfen.

Der Druck war schließlich so groß, daß die Regierung Neuwahlen Anfang Februar ansetzte und das umstrittene Amnestiegesetz zurückstellte.

Dem Gegner Suthep reichte diese Angebot der Neuwahl nicht aus, da er den gesamten Rückzug der Familie Shinawatra aus der Politik fordert. Im Januar 2014 kam es zu einem "Shutdown Bangkok", bei dem wichtige Verkehrsknotenpunkte lahmgelegt wurden. Ende Januar bis Mitte März wurde ein Ausnahmezustand in Bangkok ausgerufen.

Die Wahlen am 2. Februar 2014 wurden von den Gegnern boykottiert und viele Wähler durch Blockaden gehindert zur Abstimmung zu gehen. Als Sieger ging erneut die Regierung von Yingluck Shinawatra hervor.

Es kam daraufhin zu Nachwahlen, die aber Ende März für ungültig erklärt wurden und Neuwahlen angesetzt wurden.

Die Regierungschefin Yingluck muß sich indes der Anti-Korruptionsbehörde wegen einem umstrittenden Reis-Subvention Programm stellen. Im Fall einer Verurteilung droht ihr die Amtsenthebung.

Ihre Anhänger (Rothemden) wollen ihre Entlassung nicht akzeptieren und drohen neue Massenproteste für den April an.

Selbst mit der Entlassung der Regierungschefin gaben sich die Gelbhemden nicht zufrieden und forderten ohne Neuwahlen eine Zusammensetzung einer neuen Regierung.

Schließlich hat sich Ende Mai 2014 das Militär eingeschaltet und die Regierung abgesetzt. Für Ruhe im Land wurde das Kriegsrecht ausgerufen. Dieser Schritt wurde von vielen Thais begrüßt, um das Land zu stabilisieren. Andere wehren sich gegen die Übernahme der Macht vom Militär. Wie bei vergangenen Übernahmen der Macht vom Militär, könnte man in Thailand von einem "Putsch light" sprechen. Das Leben geht vielerorts "as usual" weiter.

Neuwahlen soll es erst im Jahr 2015 geben.

Gelbhemden (PAD)

Die Gelbhemden sind Anhänger der Volksallianz für Demokratie (PAD), eine Gruppe von Gewerkschaftern, Menschenrechts- und Polit-Aktivisten. Diese setzt sich vor allem aus der Oberschicht, Geschäftsleuten, Anhängern des Königs und Gewerkschaftern zusammen. Sie kleiden sich in der Farbe des Königs gelb um die Loyalität zum Königshaus auszudrücken. Sie unterstützen die demokratische Partei.

Rothemden (UDD)

Anhänger des vom Militär gestüzten Premierminister Thaksin Shinawatra. Sie sind in der United Front for Democracy against Dictatorship formiert - kurz UDD und stehen der PTP nahe. Die Anhänger kommen eher aus der ärmeren Bevölkerungsschicht. Von den Gegnern wird oft der Vorwurf erhoben, Thaksin würde sich die Stimmen aus dieser Schicht kaufen.

Die Rothemden (UDD) waren im Jahr 2010 die treibende Kraft bei den großen Demonstrationen, die in Ausschreitungen und einem Ausnahmezustand in Bangkok gipfelten. Am Ende wurden 36 Gebäude in Brand gesteckt. Sie werfen der PAD vor, zu sehr im Interesse der Eliten im Land zu regieren.